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1. Allgemeines:Die folgenden Bedingungen sind stets und ausschließlich Grundlage eines jeden Geschäftes zwischen trend-mediadesign und seinen Vertragspartnern. Sie gelten mit der Bestellung oder Abnahme von Produkten als anerkannt und vereinbart. Als Produkte von trend-mediadesign gelten alle technischen Produkte (z.B.: Hardware) sowie geistige oder visuelle Produkte (z.B.: Software, Webseiten, Layout oder Layoutentwürfe) 2. Preise:Alle Preise gelten ab Firmensitz Görlitz und enthalten, wenn nicht anders ausgewiesen, die gesetzliche Mehrwertsteuer. Preisangaben sind inklusive Standardverpackungen. Die Kosten für den Versand und die Transportversicherung sind grundsätzlich vom Kunden zu tragen, wobei die Wahl des Versandweges und der Versandart im freien Ermessen von trend-mediadesign liegen. Muss aufgrund der Größe oder der Menge der Ware, der Versand auf mehrere Teilsendungen aufgeteilt werden, erhöhen sich entsprechend der Anzahl die Versandkosten. 3. Zahlung:Zahlungen sind sofort fällig bei Lieferung bzw. Bereitstellung und Rechnungsausstellung. Zahlungsort ist Görlitz. Der Besteller erkennt an, ab dem 10. Tage ab Rechnungsdatum verpflichtet zu sein, Zinsen in Höhe von 5% über dem jeweils gültigen Basiszinssatz * an 4. Rücktritt:Treten wesentliche Verschlechterungen in den Vermögensverhältnissen des Kunden ein, die Zweifel an seiner Zahlungsfähigkeit begründen, sind wir berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten oder unsere Lieferungen und Leistungen zurückzubehalten und dem Käufer eine angemessene Frist für die Leistung von Vorauszahlungen oder die Stellung von Sicherheiten zu setzen. Nach Ablauf dieser Frist sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. 5. Hinweise zum Fernabsatzgesetz:Der Kunde hat das Recht, innerhalb 14 Tagen nach Erhalt der Ware den Kaufvertrag zu widerrufen. Eine Begründung für den Widerruf ist nicht erforderlich. Zur Fristwahrung genügt das rechtzeitige Absenden der Widerrufserklärung innerhalb der festgesetzten Frist. 6. Eigentumsvorbehalt:Ausgelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von 7. Lieferfristen:Überschreitet trend-mediadesign einen vereinbarten Liefertermin, so ist der Kunde berechtigt, nach angemessener Nachfristsetzung vom Vertrag zurückzutreten, es sei denn, dass trend-mediadesign die Verzögerung nicht zu vertreten hat, sondern auf das Verhalten Dritter zurückzuführen ist. Dasselbe gilt bei Ereignissen, die außerhalb des Einflussbereiches von trend-mediadesign liegen, insbesondere bei höherer Gewalt, Verweigerung, Einschränkung, Feuer, Explosion, Überschwemmungen, Ausfall von Maschinen, Streik, Aussperrungen, sonstige Tarifauseinandersetzungen, Knappheit von Material, Energie oder Transportmöglichkeiten, Krieg und Aufstand. 8. Haftung:Schadensersatzansprüche jedweder Art gegen trend-mediadesign sind beschränkt auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit von trend-mediadesign oder sonstigen Mitarbeitern. 9. Gewährleistung:trend-mediadesign übernimmt eine Gewährleistung von 24 Monaten ab Rechnungsstellungsdatum. Die Gewährleistung umfasst die Gewähr dafür, dass die Ware bei Übergabe frei von Mängeln ist, die die bestimmungsgemäße Brauchbarkeit aufheben oder mindern. Empfangene Waren sind unverzüglich auf Transportschäden und erkennbare Produktmängel zu untersuchen und trend-mediadesign unverzüglich, spätestens aber binnen 48 Stunden ab Erhalt mitzuteilen, unter gleichzeitiger möglichst genauer Beschreibung. Spätere Mitteilungen über Liefermängel oder Transportschäden sind nicht möglich. Die Ware ist auf Kosten und Risiko des Kunden an trend-mediadesign in Görlitz zurückzuschicken. Bei berechtigten Reklamationen steht dem Kunden nach Wahl von trend-mediadesign ein Anspruch auf kostenfreie Nachbesserung oder Rückgabe der Ware oder auf Ersatzlieferung zu. Unberechtigte Reklamationen, bei denen Produktmängel nicht nachvollzogen werden können, werden Kunden nach Werkstattaufwand in Rechnung gestellt, es es gilt dabei der aktuelle Technikerstundensatz. Es wird dabei ein Mindestsatz von 15 Minuten zzgl. der Rückversandkosten berechnet. Jegliche Schadensersatzansprüche des Bestellers, die gleichgültig aus welchem Rechtsgrund, unmittelbar oder mittelbar im Zusammenhang mit der Bestellung, Lieferung oder der Verwendung von Produkten entstehen können, sind ausgeschlossen. Ansprüche wegen Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft können nur geltend gemacht werden, wenn im Einzelfall eine bestimmte Eigenschaft ausdrücklich schriftlich zugesichert worden ist. Eine Haftung für Mangelfolgeschäden wird ausdrücklich ausgeschlossen. Verkauft der Käufer die von trend-mediadesign gelieferten Artikel, so ist Ihm untersagt, wegen der damit verbundenen gesetzlichen und/oder vertraglichen Gewährleistungsansprüche auf trend-mediadesign zu verweisen. Von jeglicher Gewährleistung ausgenommen sind, nach ordnungsgemäßer Inbetriebnahme, abnutzbare Teile oder Waren wie Akkumulatoren, Sicherungen, Batterien, Farbbänder, Druckköpfe usw. sowie Softwareinstallationen bzw. Einstellungen. Dabei gilt, dass der Käufer die Ware in funktionsfähigem Zustand erhalten hat. trend-mediadesign haftet nicht für Beseitigung von Mängeln, die in Zukunft bei diesen Waren auftreten. Dies gilt auch für versteckte Mängel. Ausgenommen sind die gesetzlichen Fälle der arglistigen Täuschung und des Fehlens ausdrücklich zugesicherter Eigenschaften. Bei ausdrücklich als gebraucht verkauften Geräten oder Waren übernimmt 10. Schlussbestimmungen:Die Übertragung von Rechten und Pflichten aus diesem Vertrag durch den Käufer an einen Dritten bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch 11. Unwirksamkeit:Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen: Die Unwirksamkeit einer oder mehreren Bestimmungen dieses Vertrages berühren nicht die Wirksamkeit der übrigen vertraglichen Bestimmungen. 12. Anzuwendendes Recht:Anzuwendendes Recht ist ausschließlich deutsches Recht, dem auch alle Verträge der Parteien unterliegen. Alle anderen nationalen Rechte, auch das einheitliche internationale Kaufrecht (EKA, EKAG jeweils vom 17.07.1973) werden ausgeschlossen. 13. Angebot:Alle Angebote von trend-mediadesign sind grundsätzlich unverbindlich und freibleibend. 14. Bestellungen:Bestellungen werden angenommen durch Bestätigung (schriftlich oder elektronisch) oder deren Ausführung. Die bestätigten Preise sind verbindlich. Alle anderen können Kursschwankungen unterliegen. Produktänderungen, insbesondere bei Anpassung an den technischen Fortschritt, bleiben ausdrücklich vorbehalten. 15. Erfüllungsort:Erfüllungsort und Gerichtsstand: Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Görlitz. * Der Diskontsatz wurde von der Zentralbank festgelegt, in Deutschland vor 1999 von der Deutsche Bundesbank. Er galt in Deutschland als Basiszinssatz und war deshalb Bezugspunkt in vielen Verträgen. Mit dem Übergang der Zuständigkeit für die Geldpolitik auf die Europäische Zentralbank (EZB) wurde das Diskontgeschäft eingestellt. |
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